Präsidentschaftswahlen in Frankreich

Ende April diesen Jahres ist es wieder soweit, es finden im Nachbarland Frankreich die Präsidentschaftswahlen statt. Diese finden ähnlich wie auch in Deutschland im 5 Jahres Rhythmus statt. Die Wahlen beinhalten eine besondere Brisanz, weil nach der 10jährigen Präsidentschaft von Jacques Chirac diesmal ein neues Oberhaupt an die Spitze Frankreichs gewählt werden wird.

Das genaue Datum der Wahlen ist der 22.April und der 6.Mai 2007 an denen die Wahl des neuen Staatspräsidenten ansteht. Es gibt zwei Termine, da man davon ausgeht, dass eine Entscheidung voraussichtlich erst bei einer Stichwahl am 6.Mai fallen wird, bei der die beiden Kandidaten die am 22.April die meisten Stimmen erhalten haben gegeneinander antreten werden.

Jacques Chirac ist nunmehr bereits seit 1995 der Präsident des Landes, doch bei den diesjährigen Wahlen stellen sich zwölf Kandidaten, die ihn ablösen möchten, denn es soll nach so langer Regierungszeit endlich eine jüngere Generation die Geschicke im Nachbarland leiten.

In Frankreich wird der Präsident für ein erneuerbares Mandat bei einer allgemeinen und direkten Wahl bestimmt. Um für das Amt kandidieren zu dürfen, muss ein Kandidat mindestens die Unterstützung von fünfhundert Volksvertretern aus mindestens dreißig verschiedenen Regionen oder auch Überseegebieten bekommen.

Des Weiteren ist für einen Sieg die absolute Mehrheit aller abgegebenen Stimmen erforderlich. Wenn das nicht geschafft wird, so muss die Entscheidung beim zweiten entscheidenden Wahlgang fallen. Bei diesem dürfen dann aber nur noch die beiden besten Kandidaten des ersten Wahlgangs gegeneinander antreten und sich der so genannten Stichwahl stellen. Präsident ist dann der oder diejenige, die beim zweiten Wahlgang die meisten Stimmen erhält. Das Land Frankreich hat eine Einwohnerzahl von 60 Millionen. Es sind also ungefähr 44,5 Millionen Menschen aufgerufen den neuen Präsidenten zu bestimmen, da diese auch in den entsprechenden Wählerlisten eingetragen sind.

In Frankreich hat der Präsident bedeutend mehr Rechte als in Deutschland, da er neben der Funktion als Staatsoberhaupt auch Verfassungshüter, oberster Chef der Exekutive und auch noch für die Außen –und Sicherheitspolitik zuständig ist. Er gibt repräsentativ eine bestimmte politische Richtung vor und hat das Recht in Notfällen die Regierung und das Parlament zu ersetzen.
Die eine Sache ist die, dass der Präsident über allen politischen Einrichtungen steht, das wird aber relativiert, da er sich die Leitung der Exekutive mit dem Premierminister zu teilen hat. Damit nicht immer aufs Neue entschieden werden muss wurde über Jahre verteilet die genauen Kompetenzen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern aufgeteilt.

Bei den diesjährigen Wahlen gibt es bereits zwei Favoriten; zum einen den konservative Nicolas Sarkozy und die soziale Segolene Royal. Für besondere Brisanz dürfte auch die Kandidatur des rechtsextremen Jean-Marie Le Pen sorgen.